Von Charlotte Schillhammer

Justiz und Wirtschaft

„Geht´s der Justiz gut, geht´s der Wirtschaft gut“ könnte man in Abwandlung eines bekannten Werbeslogans versucht sein zu sagen. Natürlich ist völlig klar, dass die Justiz nicht der einzige Faktor für eine funktionierende Wirtschaft ist. Sie ist aber sicherlich ein nicht zu vernachlässigender und auch nicht zu unterschätzender Faktor.

Besteht Vertrauen in die Justiz eines Landes, besteht Vertrauen, dass Streitfälle rasch, effizient und unbestechlich entschieden werden, besteht Vertrauen, dass gegen Missstände entschieden vorgegangen wird, so ist dies mit ein Grund, dass Wirtschaftstreibende Investitionen tätigen, was letztlich allen zugute kommt. Dann siedeln sich Betriebe an, dann werden Arbeitsplätze geschaffen, die insgesamt das Einkommen erhöhen, was letztlich wiederum der Wirtschaft zugute kommt. Dann steigen die Steuereinnahmen, was dem Staat die Erfüllung seiner Aufgaben ermöglicht. Eines bedingt das andere. 

Schwächt man nun ein Glied dieser Kette, hat dies Auswirkungen auf alle anderen Glieder der Kette. Wird etwa die Justiz mit zu wenig Personal ausgestattet, sodass eine rasche und effiziente Entscheidung von Streitfällen nicht gewährleistet werden kann, so hat dies unweigerlich Auswirkungen auf die Wirtschaft und auf alle damit zusammenhängenden Bereiche, letztlich auch auf die Staatseinnahmen, mit denen so wichtige Bereiche wie etwa das Gesundheitssystem oder sozial notwendige Einrichtungen finanziert werden.

Muss zum Beispiel ein Generalunternehmer, der von seinem Subunternehmer den ausständigen Werklohn nicht bezahlt erhält, den Klagsweg beschreiten und auf die Beendigung des Verfahrens mehrere Jahre warten, so kann es leicht passieren, dass zwischenzeitig er selbst oder vielleicht sein Gegner in Konkurs geht. Nicht selten bedeutet dies dann den Verlust von Arbeitsplätzen. Einer der beiden Streitteile bleibt auf hohen Prozesskosten sitzen. Volkswirtschaftliche Schäden sind durch eine personell ausgehungerte Justiz vorprogrammiert.

Ich habe es am Handelsgericht in Wien nicht nur einmal erlebt, dass ein Wirtschaftstreibender entsetzt die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen und völlig verzweifelt gemeint hat: „Frau Rat, wenn es so lange dauert, bis das entschieden wird, dann kann ich meinen Betrieb nicht mehr halten und muss zusperren.“ Auch wenn ich in solchen Situationen oft versucht habe, da und dort noch den einen oder anderen Zwischentermin einzuschieben: irgendwann sind der persönlichen Schaffenskraft bei bestem Willen Grenzen gesetzt.

Eine Regierung, die nicht das nötige Geld in die Hand nimmt, um der Justiz das benötigte Personal zur Verfügung zu stellen, handelt schlichtweg kurzsichtig, letztlich aber auch unverantwortlich. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bedarf es einer durchsetzungsfähigen und Vertrauen schaffenden Justiz als ein Faktor von mehreren, damit es wieder aufwärts geht.

Die Verhandlungen der Standesvertretungen wegen des aktuellen Personalmangels werden zeigen, inwieweit sich die österreichische Regierung ihrer Verantwortung bewusst ist.