Eine Sondernummer aus einem besonderen Anlass

Am 17. März 1907 fand im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts für Strafsachen Wien die konstituierende Versammlung der Vereinigung der österreichischen Richter statt. Seit diesem Tag sind mehr als hundert Jahre vergangen, hundert Jahre bewegte Geschichte, die in einem Sammelband „100 Jahre Richtervereinigung – Beiträge zur juristischen Zeitgeschichte“ zusammengefasst wurde.

Auch das Jahr 2007 war aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter ein sehr bewegtes. Es war ein Jahr mit vielen Veranstaltungen in Wien, Graz, Bezau, Rum, Wels und Salzburg, die unter dem Motto „Vom Gestern zum Morgen“ dem 100-jährigen Bestehen der Vereinigung gewidmet waren und unser Bemühen um eine Stärkung der Unabhängigkeit deutlich zum Ausdruck brachte.

„Es ist die edle Pflanze der Unabhängigkeit des Richterstandes und der Rechtsprechung, die wir vor allem hegen, pflegen und wieder aufrichten wollten“ hieß es in der ersten Nummer der Mitteilungen der Richtervereinigung im Gründungsjahr 1907.

Die Verteidigung der Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit von den anderen Staatsgewalten und die Hebung und Förderung der Rechtsstaatlichkeit ist bis heute ureigenste Aufgabe der richterlichen Standesvertretung geblieben und hat an Bedeutung, wie die Entwicklungen der jüngsten Zeit zeigen, nicht verloren.

Einen sehr wichtigen Schritt in Richtung politische Unabhängigkeit setzte die Richtervereinigung im Jahr 1982 mit den Salzburger Beschlüssen, die anlässlich des 25-jährigen Jubiläums Thema der Veranstaltung in Salzburg waren.

In konsequenter Weiterentwicklung der Salzburger Beschlüsse wurde am 8.11.2007 die Welser Erklärung, die in dieser Ausgabe abgedruckt ist, verabschiedet. Diese Welser Erklärung ist das Produkt eines über mehrere Jahre geführten Meinungsbildungsprozesses, in den die gesamte Kollegenschaft eingebunden war.

Das Vertrauen in den Rechtsstaat hängt zu einem wesentlichen Teil vom Erscheinungsbild der Richterinnen und Richter in der Öffentlichkeit ab. Es ist einfach wichtig, sich auch mit der Wirkung richterlichen Handelns und Auftretens auf Prozessbeteiligte auseinanderzusetzen und die Wichtigkeit des korrekten, menschlichen Umgangs mit den Rechtsuchenden zu betonen.

Ich sehe dies als wichtigen Schritt, der sich positiv auf unsere Glaubwürdigkeit und die Akzeptanz unserer Tätigkeit und unserer Entscheidungen auswirkt.

Die Wahrung und Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit ist Aufgabe jedes Einzelnen, denn nur wer sich wirklich unabhängig fühlt und verhält, wird diese Wirkung auch nach Außen erzielen.

Genauso wichtig ist aber der ständige Kampf um  den Erhalt und den Ausbau der Unabhängigkeit.

Ein wesentlicher Schritt wäre die Einrichtung eines Rates der Gerichtsbarkeit – diesem Thema war die Grazer Veranstaltung gewidmet.

Der große Erfolg all dieser Symposien, Enqueten und Festveranstaltungen, der vor allem der überwältigenden  Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen zu verdanken ist, hat mich veranlasst, die Festreden und Berichte über die einzelnen Veranstaltungen zusammenzufassen und zum Inhalt dieser Sonderausgabe zu machen.

Meine Teilnahme am zweiten Lehrgang für Justizmanagement sah zudem ein Praxisprojekt vor, was für mich eine zusätzliche Motivation war, diese Sondernummer zu gestalten.

Der im Jahr 2007 im Rahmen der zahlreichen Veranstaltungen geführte Diskurs und der damit ausgelöste Meinungsbildungsprozess soll aber keinesfalls durch die Verabschiedung und Versendung einer Erklärung und die Zusammenfassung von Berichten und Ergebnissen als abgeschlossen gesehen werden, sondern soll vielmehr die Diskussion über die Außenwirkung richterlicher Arbeit und richterlichen Handelns aufrecht erhalten und auch das Bewusstsein um die richterliche Unabhängigkeit gestärkt werden.

Diese Sondernummer soll ein kleiner Beitrag dazu sein, eine Zusammenfassung über die Veranstaltungen zum 100-jährigen Jubiläum und eine Erinnerung für alle, die teilgenommen haben; sie soll auch dazu dienen, die positive Stimmung und das große Engagement der Kolleginnen und Kollegen mitzunehmen und damit in die nächsten 100 Jahre zu gehen.

Bei allen Kolleginnen und Kollegen, die an der Organisation der einzelnen Veranstaltungen mitgewirkt haben, aber auch bei allen jenen, die durch ihre Teilnahme einen wichtigen Beitrag zum Gelingen geleistet haben, möchte ich mich ganz herzlich bedanken.

Ein herzliches Dankeschön auch an Herrn RegRat Hofrat Otto Müller vom BMJ, Frau Hannelore Rockenbauer und Herrn Alexander Khun vom Verlag Motopress und Ute Beneke aus unserem Sekretariat für ihre Unterstützung am Zustandekommen dieser Sondernummer.