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Fachgruppe Grundrechte: Programm PDF Drucken E-Mail

Die Fachgruppe konzentriert sich auf die grundrechtliche Aus- und Fortbildung innerhalb der Justiz.

Die Arbeit ist von einem interdisziplinären Ansatz geprägt: Grundrechte sind Kernthema europäischer Integration; die Rede ist von „Querschnittsmaterie“. Seit der Gründung der Gruppe im Jahr 2005 pflegen wir daher die Zusammenarbeit nicht nur mit Kolleg/inn/en aller anderen Fachgruppen der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, sondern auch mit anderen Wissenschaften, Praxisberufen und selbstverständlich auch mit NGO's, den hellhörigen und rasch in Diskussion tretenden Nicht-Regierungs-Organisationen. 

Neue Wege in der Ausbildung 

Einer der Schwerpunkte in der bisherigen Arbeit der Fachgruppe Grundrechte galt einem neuen Grundrechts-Ausbildungsmodul für Richteramtsanwärter/innen (RiAA): Nach einem Tandem-Prinzip tragen dabei Vertreter/innen der Justiz gemeinsam mit externen Grundrechtsfachleuten vor. Damit wird nicht nur hohe theoretische Kompetenz gewährleistet, sondern gleichzeitig auch die Praxis täglicher Entscheidungen geübt.

Zur Ausbildungsunterlage zu diesem Seminar

Ein neuer "Grundrechtstag" 

Der neu proklamierte Grundrechtstag soll in gesellschaftlich und kulturell gut vernetzten, öffentlichen Konferenzen erhöhtes Bewusstsein für Grundrechte und Werte demokratischer Verfasstheit und für Gefahren, die ihr drohen, schaffen. Die Premiere war im September 2007. Gemeinsam mit der Linzer Ars Electronica und unter namhafter internationaler Beteiligung haben wir zum Thema "Goodbye Privacy - Grundrechte in der digitalen Welt" gearbeitet. (Bericht hier.) .

Der Grundrechtstag 2009 in Graz beschäftigte sich intensiv mit
"Körper-Codes  Moderne Medizin, individuelle Handlungsfreiheiten und die Grundrechte". Die Zusammenarbeit mit den Universitäten Graz und Wien sowie dem steirischen herbst ermöglichte nicht nur ein anspruchsvolles Programm, sondern weckte auch das Interesse vieler anderer Berufsgruppen für diese Veranstaltung.

Der Grundrechtstag 2011 fand in Salzburg in Zusammenarbeit mit der Universität und der ARGEkultur Salzburg statt und hatte "Justiz in der kulturellen Vielfalt" zum Thema.

Der Grundrechtstag 2013 wurde gemeinsam mit der Universität Innsbruck zum Thema „Zukunft der Geschlechter“ in Innsbruck veranstaltet. Dabei wurde – ausgehend von der bestehenden verfassungsrechtlichen Gleichstellung der Geschlechter – anhand konkreter Lebensrealitäten in Arbeit, Gesellschaft und Familie untersucht und erörtert, wie eine Annäherung an eine tatsächliche Gleichstellung zu bewerkstelligen sein könnte.

Arbeit  für die Praxis  
Es ist das Anliegen der Fachgruppe, Unterstützung für die berufliche Tagesarbeit zu bieten. Zumindest einmal jährlich soll ein Fortbildungs-Seminar für Justizangehörige spezielle Grundrechtsfragen und ihre konkrete Umsetzung im Gerichtsalltag vermitteln. 

Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen 

Die Fachgruppe bringt für die Stellungnahmen der Richtervereinigung zu Gesetzesentwürfen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Justiz zu Grundrechtsfragen ein.

Unsere Gruppe

Die Fachgruppe wird von zwei Co-Vorsitzenden und fünf weiteren Mitgliedern des Vorstandes geleitet; unterstützt werden wir von einem Beirat, der sich aus den namhaftesten Fachleuten unserer Sparte zusammensetzt. 

Ein Willkommen für alle, die sich einmischen wollen und eine Bitte zum Abschluss: Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, können wir mitunter nicht so unmittelbar reagieren und uns aller Anfragen so annehmen, wie es uns selbst lieb wäre. Daher an alle, die sich in einem Ruderboot auch gern an einer erhöhten Schlagzahl beteiligen wollen: unsere herzliche Einladung! Mit vielem Dank für Ihr Verständnis, falls unsere Büroressourcen einmal knapp sein sollten,

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Co-Vorsitzende 

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